AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Fassung: 08.11.2021)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (fortan: „AGB“) gelten, in der zum Zeitpunkt eines Vertragsschlusses gültigen Fassung, für alle Verträge über die Lieferung von Waren oder die Bereitstellung von Gutscheinen, die ein Käufer über die Internetseite der Edurino GmbH, Kellerstraße 29, 81667 München („Verkäufer“) abschließt. Käufer und Verkäufer gemeinsam werden fortan „Parteien“ genannt.
(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, soweit die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes in Textform geregelt haben.
(3) Für alle Verträge zwischen den Parteien findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
§ 2 Begriffsdefinition
Unter Onlineshop wird das elektronische Bestellsystem verstanden, das über die im Impressum genannte Internetseite des Verkäufers abrufbar ist. Der Käufer kann darin Waren auswählen, in den Warenkorb legen und die Bestellung abschließen. Dazu kann ein Nutzerkonto angelegt werden, indem die Personenstammdaten mit E-Mail-Adresse und Passwort für zukünftige Bestellungen gespeichert werden, oder es kann über einen Gastzugang eine Bestellung vorgenommen werden. In dem Onlineshop kann ein Kundenkonto angelegt werden, um Personenstamm- und Kontaktdaten für künftige Bestellungen zu speichern.
§ 3 Vertragsschluss
Der Käufer gibt ein rechtlich verbindliches Angebot ab, indem er den Bestellvorgang durch Auswahl von Waren in den Warenkorb, Akzeptieren dieser AGB und Betätigung der Schaltfläche „Bestellen“ oder „Kaufen“ abschließt. Der Verkäufer nimmt das Angebot an, indem der Käufer über eine elektronische Zahlungsart eines Zahlungsdienstleisters bezahlt, dem Käufer eine Bestellbestätigung per E-Mail schickt oder indem die bestellte Ware beim Käufer zugeht.
§ 4 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu, über das der Verkäufer auf seiner Webseite im Rahmen des Bestellvorgangs informiert. Auf seiner Webseite und im Anhang zu diesen AGB unter „Widerrufsbelehrung“ kann eine Unterrichtung und ein Muster eines Widerrufsformulars abgerufen werden. Die Widerrufsbelehrung und das Muster eines Widerrufsformulars wird dem Käufer in Textform per E-Mail unmittelbar nach Vertragsschluss zugesandt oder spätestens mit der Warenlieferung als Ausdruck übermittelt. Der Verkäufer räumt Unternehmern kein freiwilliges Widerrufsrecht ein.
§ 5 Sorgfaltspflicht für das Kundenkonto
(1) Wer im Onlineshop des Verkäufers ein Kundenkonto registriert, ist dafür verantwortlich, dieses vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Ansonsten besteht die Gefahr, dass das Kundenkonto für missbräuchliche Bestellungen oder in sonstiger Weise nicht autorisiert verwendet wird. Der Inhaber eines Kundenkontos stellt sicher, dass unberechtigte Personen auf seinen PC oder sein mobiles Endgerät (z. B. Mobiltelefon, Tablet) nicht zugreifen können und dass er allein Kenntnis des Passworts für das Kundenkonto hat.
(2) Der Verkäufer empfiehlt daher, für das Kundenkonto eine E-Mail-Adresse zu verwenden, die nur für dieses Kundenkonto genutzt wird. Zudem sollte ein sicheres Passwort mit mindestens acht Zeichen gespeichert werden, das aus zufälligen Zahlen- und Buchstabenreihen und ggf. Sonderzeichen zusammengesetzt ist und ausschließlich für dieses Kundenkonto verwendet wird.
(3) Der Inhaber eines Kundenkontos verpflichtet sich, das Passwort für das Kundenkonto regelmäßig, spätestens alle 6 Monate, zu ändern. Sollte er davon Kenntnis erlangen, dass ein unbefugter Zugriff auf die E-Mail-Adresse für das Kundenkonto oder auf das Kundenkonto versucht oder stattgefunden hat, wird er den Verkäufer sofort per E-Mail informieren.
§ 6 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise sind Nettopreise zzgl. Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe, wenn in der Produktbeschreibung nichts anders enthalten ist.
(2) Wenn Waren versendet werden, fallen zusätzlich Versandkosten, ggf. als Versandkostenpauschale, an.
§ 7 Zahlungsoptionen
(1) Klarna:
Der Verkäufer bietet Zahlungsoptionen in Kooperation mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (fortan: „Klarna“), an. Der Käufer zahlt jeweils an Klarna:
Zahlung auf Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tagen ab Versand der Ware. Die Rechnungsbedingungen können hier abgerufen werden.
Zahlung durch Sofortüberweisung: Direkt nachdem der Käufer auf „Bestellen“ geklickt hat, wird sein Konto belastet.
Zahlung per Lastschrift: Nach Versand der Ware wird die Belastung des Kontos des Käufers vorgenommen. Wann dies genau erfolgt, wird dem Käufer per E-Mail mitgeteilt.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Klarna zu den vorgenannten Zahlungsarten werden in diesen Vertrag miteinbezogen.
Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung, Ratenkauf und Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Die personenbezogenen Daten des Käufers werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.
(2) Apple Pay:
Die Ware kann auch per Apple Pay bezahlt werden. Die Zahlung erfolgt per iPhone, Apple Watch, Mac oder iPad.
Die Nutzung von Apple Pay setzt voraus, dass der Käufer über seine Wallet-App einmalig seine Konto-Informationen hinterlegt hat. Bei der Bestellung wählt der Käufer dann Apple Pay als Zahlungsmethode aus. Apple Pay kann sowohl mit einer Kreditkarte als auch mit einer Girokarte verbunden werden. Die Zahlung per Apple Pay muss im Anschluss vom Käufer per Eingabe seiner Face-ID, mit einem PIN-Code oder Touch-ID bestätigt werden. Auf einem MacBook Pro muss die Bestellung per Touch-ID auf der Touch Bar bestätigt werden. Für den Fall, dass der Käufer ein MacBook oder einen Mac ohne Touch Bar verwenden sollte, übernehmen iPhone oder Apple Watch die ID-Verfahren. Wichtig: Alle Geräte müssen dieselben iCloud-Konten verwenden und Apple Pay muss zunächst in der Wallet-App aktiviert werden. Mehr Informationen dazu, welche Geräte und welche Browser mit Apple Pay kompatibel sind, sind hier abrufbar.
(3) Google Pay:
Der Verkäufer bietet die Zahlungsoption Google Pay an. Mit Google Pay ist die Zahlung per Smartphone an unseren NFC-fähigen Terminals möglich. Der Käufer benötigt dazu ein Smartphone mit dem Betriebssystem Android 5.0 oder einem neueren Android-Betriebssystem, ein Smartphone mit einer NFC-Schnittstelle für die kontaktlose Datenübertragung, einen Google-Account, die Google-Pay-App auf dem Smartphone und eine Kreditkarte bei einer der Banken, die mit Google kooperieren, und die erfolgreich in Ihrer Google-Pay-App hinzugefügt wurde.
Für die Nutzung von Google Pay gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland: https://policies.google.com/terms und https://payments.google.com/payments/apis-secure/u/0/get_legal_document?ldo=0&ldt=buyertos&ldr=at .
(4) Zahlung mit Kreditkarten:
Der Käufer kann auch mit den Kreditkarten von MasterCard und Visa zahlen. Es werden Kreditkarten aus Deutschland, EU- Ländern und der Schweiz akzeptiert. Die Zahlung ist zudem mit Debitkarten von MasterCard und Visa möglich. Die Kreditkarte wird erst bei Auslieferung der Ware belastet. Lieferungen sind in der Regel nur an die Anschrift des Karteninhabers möglich. Weicht die Lieferanschrift ab, oder ist keine Adressprüfung möglich, wird sich der Verkäufer mit dem Käufer in Verbindung setzen.
Der Verkäufer unterstützt die Sicherheitsverfahren MasterCard SecureCode und Verified by Visa. Das 3-D SECURE-Verfahren bietet dem Käufer eine zusätzliche Sicherheit durch den Einsatz eines persönlichen Sicherheitscodes. Für den Fall, dass die Kreditkarte des Käufers das 3-D SECURE-Verfahren unterstützt, wird er nach Eingabe der Kartendaten automatisch über den Payment Service Provider Saferpay zu einer Seite der Bank des Käufers weitergeleitet, auf deren Aussehen der Verkäufer keinen Einfluss hat. Auf dieser Seite wird zusätzlich um Eingabe des SecureCodes gebeten: Bei Visa-Karten ist dies das Verified by Visa Passwort und bei MasterCard-Karten das MasterCard Securecode Passwort.
(5) PayPal: Wenn über Zahlungsart „PayPal“ bezahlt wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Dienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg, Luxemburg (fortan: „PayPal“). Für die Zahlungsabwicklung gelten die Paypal-Nutzungsbedingungen, die unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full für PayPal-Kunden oder https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full für Kunden ohne Paypal-Konto. Wenn der Käufer die Bestellung abschließt, in dem er im von PayPal angebotenen Zahlungsvorgang auf „Bezahlen“ oder eine vergleichbare Schaltfläche klickt, erklärt der Verkäufer damit die Annahme des Angebots.
§ 8 Transportschäden
(1) Für Verbraucher gilt Folgendes: Wenn Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert werden, werden Käufer gebeten, solche Fehler sofort beim Zusteller zu reklamieren und mit dem Verkäufer sofort Kontakt aufzunehmen. Für den Fall, dass diese Reklamation versäumt wird, hat das für Verbraucher keine Folgen. Nur wenn richtig reklamiert wird, kann der Verkäufer seine Ansprüche gegen den Frachtführer geltend machen.
(2) Für Unternehmer gilt Folgendes: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Unternehmer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Unter Kaufleuten im Sinne von § 1 HGB gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung der Bestellung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
(2) Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Käufer ist verpflichtet, den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wird oder soweit Zugriffe von Dritten, z.B. für Pfändungen, auf dem Verkäufer gehörenden Waren erfolgen.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist der Verkäufer berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten oder/und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts heraus zu verlangen.
§ 10 Gewährleistung
(1) Die gesetzliche Gewährleistung beträgt zwei Jahren ab der Ablieferung der Ware an den Käufer.
(2) Folgende Klauseln gelten für Unternehmer:
(a) Ausschließlich die Angaben des Verkäufers oder die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden, gelten als Beschaffenheitsvereinbarung.
(b) Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn die Ware nur unerheblich von der vereinbarten Beschaffenheit abweicht oder nur unerheblich die Brauchbarkeit beeinträchtigt wird.
(c) Gewährleistungsansprüche können nur dann geltend gemacht werden, wenn der Käufer als Kaufmann (i.S.d. § 1 HGB) seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten nach §§ 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist.
(d) Für den Fall, dass eine gelieferte Ware mangelhaft sein sollte, leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Nachbesserung oder Nachlieferung. Der Käufer wird dem Verkäufer eine angemessene Frist einräumen. Im Fall der Nachlieferung ist die mangelhafte Sache dem Verkäufer auf sein Verlangen hin nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben.
(e) Für den Fall, dass sich die Mängelrüge später als unberechtigt herausstellen sollte, ist der Verkäufer berechtigt, Aufwendungsersatz für die Mängelprüfung zu verlangen.
(3) Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch den Verkäufer, dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit ein solches ausdrücklich vereinbart wurde, oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
§ 11 Haftung
Der Verkäufer haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften der Verkäufer und seine Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist und auf die der Auftraggeber vertrauen darf.
§ 12 Datenschutzhinweise
Im Rahmen dieses Vertrags verarbeitet der Verkäufer (Edurino GmbH, Kellerstraße 29, 81667 München, Kontakt: info@edurino.com) personenbezogene Daten (Namen, Adressen, Kontaktdaten, Bestelldaten, Zahlungsdaten) des Käufers, um ihn zu identifizieren, Kontakt aufzunehmen, eine Altersüberprüfung durchzuführen, den Auftrag abzuwickeln, Zahlungsoptionen mit Zahlungsdiensteanbietern bereitzustellen und um den Kaufvertrag einzugehen und zu erfüllen. Diese Datenverarbeitung wird auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO gestützt. Diese personenbezogenen Daten werden ferner zur Korrespondenz, Zahlungsabwicklung und ggf. zur Abwehr oder Geltendmachung von Forderungen, Forderungsmanagement und Inkasso, verarbeitet, um berechtigte wirtschaftliche Interessen wahrzunehmen, Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO und um gesetzliche Pflichten zu erfüllen, Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO. Soweit personenbezogene Daten im Rahmen eines Bestellvorgangs von Shopify (Shopify Inc., 151 O’Connor Street, Ground floor, Ottawa, ON, K2P 2L8, Kanada) oder von einem Zahlungsdiensteanbieter mit Sitz in einem Drittland verarbeitet werden, erfolgt diese Übermittlung nur zur Erfüllung des Kaufvertrags mit dem Käufer gem. Art. Art. 49 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.
Personenbezogene Daten, die im Rahmen eines Vertragsschlusses erhoben wurden, werden spätestens nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen vernichtet. Rechnungsbelege werden 10 Jahre aufbewahrt. Betroffene Personen haben ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Einschränkung, Löschung, Datenübertragbarkeit, Widerruf einer Einwilligung und Widerspruch sowie ein Recht auf Beschwerde bei jeder Datenschutzaufsichtsbehörde. Alle Anfragen und Anträge sind bitte an den Verkäufer zu richten.
§ 13 Gerichtsstand
Wenn der Käufer ein Kaufmann ist, dann ist der Gerichtsstand München.
§ 14 Alternative Streitbeilegung
Der Verkäufer weist darauf hin, dass hier die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung https://www.ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist. Der Verkäufer nimmt an diesem Streitbeilegungsverfahren nicht teil.
§ 15 Hinweis zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Der Verkäufer ist nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren im Sinne von § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) teilzunehmen.
Widerrufsrecht
Nachfolgend wird die Belehrung über das Verbrauchern zustehende Widerrufsrecht erteilt:
Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der EDURINO GmbH, vertreten durch: Franziska Meyer und Irene Klemm, Kellerstraße 29, 81667 München, kundenservice@edurino.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. EDURINO übernimmt freiwillig die Kosten der Rücksendung, wenn Sie das vom Kundenservice dazu erstellte Retourenlabel verwenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte folgendes Musterformular aus und senden es an uns.
An:
Edurino GmbH
Kellerstraße 29
81667 München
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) ...
Bestellt am (*) ... /Erhalten am (*) ...
Name des/der Verbraucher(s) ...
Anschrift des/der Verbraucher(s) ...
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ...
Datum ...
(*) Unzutreffendes bitte streichen.
